Abschiebung von 24 Personen nach Nigeria - darunter acht Straftäter
Gegen 09.00 Uhr startete heute eine von der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX) gecharterte Maschine vom Münchner Flughafen mit Ziel Lagos/Nigeria. Insgesamt wurden 20 Personen aus Bayern und vier Personen aus der Zuständigkeit von Nordrhein-Westfalen rückgeführt.
Acht Straftäter an Bord
Darunter befanden sich acht Abgeschobene, die unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Geldwäsche, Betrug und mehreren Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz straffällig geworden waren.
Dabei konnten insbesondere auch drei ausländische Mehrfachtäter, die in enger Kooperation mit den zuständigen Ausländerbehörden, der Bayerischen Polizei und den Justizbehörden rückgeführt werden. Sie waren etwa wegen Vergewaltigung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
Eingehende Prüfung des Einzelfalls
Alle Personen hatten in Deutschland einen Asylantrag gestellt, der nach eingehender Prüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und durch die Verwaltungsgerichte abgelehnt wurde.
Vor der nun stattgefundenen Abschiebung wurden alle Personen umfassend über ihre Möglichkeiten zur freiwilligen Ausreise informiert. Alle Abgeschobenen hatten sich ihrer gesetzlichen Ausreiseverpflichtung verweigert.
Abschiebung trotz Corona-Pandemie
Die aktuelle Corona-Pandemie stellt das Landesamt für Asyl und Rückführungen und auch viele Herkunftsländer vor neue Herausforderungen. An der grundsätzlich rechtlichen Bewertung ändert sich durch die derzeitige medizinische Sonderlage aufgrund des „Coronavirus“ grundsätzlich nichts.
In Bayern wird damit auch in Zeiten von „Corona“ zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger für einen konsequenten Rechtsvollzug und die Umsetzung der geltenden Gesetze gesorgt. Oberste Priorität beim Vollzug von Abschiebungsmaßnahmen ist dabei, den Aufenthalt von Straftätern, Gefährdern und Personen, die durch Gewalttaten oder Randale auffällig wurden, so schnell wie möglich zu beenden.