Entwicklung des LfAR

Das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) hat am 01.08.2018 seine Arbeit aufgenommen. Grundlage der neuen Landesoberbehörde waren die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten vom 18.04.2018 und Ziffer 4 aus dem Bayerischen Asylplan.

Das Ziel: Die bayernweite, zentrale Bündelung von Aufgaben im Bereich der Rückführungen unter Beachtung integrationspolitischer Grundsätze.


Präsidentenwechsel

V.l.n.r.: LfAR Präsident Axel Ströhlein, Innenminister Joachim Herrmann, Polizeipräsident Thomas Hampel
© Stefan Bösl

Axel Ströhlein wurde mit Wirkung zum 1.November 2020 neuer Präsident des LfAR. Er trat damit die Nachfolge von Thomas Hampel an, der zum neuen Münchner Polizeipräsidenten berufen wurde.
Zum Präsidentenwechsel besuchte Innenminister Joachim Herrmann den Manchinger Dienstsitz Ende November im Rahmen einer Pressekonferenz, um Gründungspräsidenten Thomas Hampel zu verabschieden und Herrn Axel Ströhlein als neuen Präsidenten willkommen zu heißen.

Axel Ströhlein: „Ich bedanke mich bei Innenminister Herrmann für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die neuen Herausforderungen. Wichtig ist mir dabei, das Landesamt in seiner Ko­ordi­nierungs-, Bündelungs- und Service­funk­tion zu stärken. Besonders in der aktuellen, pandemiebedingten Ausnahmesituation geht es zusätzlich darum, die Digitalisierung der Geschäftsprozesse voranzubringen.“

Übernahme Schubwesen

Übernahme Schubwesen
© LfAR

Das LfAR hat Anfang 2019 damit begonnen, schrittweise die Sachbearbeitung für einzelne Länder von der Polizeiinspektion Schubwesen des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord zu übernehmen. Hintergrund ist die Bündelung ausländerbehördlicher Aufgaben, insbesondere im operativen Bereich. Seit 01.01.2020 erfolgt nun die organisatorische Abwicklung sämtlicher Abschiebungsmaßnahmen durch das LfAR. Anlässlich dieses Meilensteins trafen sich der Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, Herr Gietl, und Präsident Hampel, um per Handschlag die Übergabe symbolisch zu besiegeln. Beide Präsidenten bekräftigten die hervorragende Zusammenarbeit in dieser Umbruchsphase.

Zwischenbilanz nach einem Jahr

Ein Jahr LfAR
© LfAR

Am 29.07.2019 wurde gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann Bilanz gezogen. Ein Jahr nach der Gründung stellten die Beiden dem Landesamt ein hervorragendes erstes Arbeitszeugnis aus.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das LfAR steht für die Balance von Humanität und Ordnung. Wir setzen die Ausreisepflicht konsequent durch, vor allem bei Straftätern. Wer bei uns bleiben kann, bekommt bestmögliche Integrationschancen. Dafür hat das Landesamt den Einzelfall immer im Blick. In Bayern sorgen kurze Entscheidungswege und zügige Verfahren schnell für Klarheit. Das hilft allen.“

Laut Herrmann hat das Landesamt mit seiner Koordinierungsarbeit erfolgreich dazu beigetragen, dass das Asylgeschehen in Bayern insgesamt in geordneten Bahnen verläuft. „Innerhalb nur eines Jahres hat sich unser Landesamt zu einem bayerischen Kompetenzzentrum für Rückführungen entwickelt. Es ist hochgeschätzter, zentraler Ansprechpartner und Dienstleister für unsere Ausländerbehörden, die Bayerische Polizei, die Bundespolizei und die Justiz“, lobte Bayerns Innenminister.

Die Eröffnung des Landesamts

Festakt Eröffnung LfAR
© LfAR

Bei der feierlichen Eröffnung des LfAR am 01.08.2018 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann Herrn Hampel zum Präsidenten des LfAR ernannt.
Seitdem werden in der neuen Landesoberbehörde bayernweit die Aufgaben im Bereich der Rückführung zentral gebündelt und effektiv unter Beachtung integrationspolitischer Grundsätze umgesetzt.
Die Zuständigkeiten sind in der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Zuständigkeitsverordnung Ausländerrecht – ZustVAuslR) zu finden.