Pressemitteilung des StMI: "Herrmann zur bundesweiten Abschiebung nach Afghanistan"
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Abschiebung nach Afghanistan: 15 schwere Straftäter aus Bayern - Migrationswende fortsetzen - Verstetigung von weiteren Rückführungen erforderlich
+++ Unter den 81 Abgeschobenen, die heute im Rahmen einer Sammelabschiebung nach Afghanistan ausgeflogen wurden, befinden sich 15 schwere Straftäter aus Bayern im Alter von 24 bis 43 Jahren. Sie konnten größtenteils direkt aus der Haft heraus abgeschoben werden. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Es war die erste bundesweite Sammel-Abschiebung nach Afghanistan seit der einmaligen Maßnahme der alten Bundesregierung im August 2024. Herrmann dankte allen beteiligten Bundes- und Landesbehörden für die gute und reibungslose Zusammenarbeit: "Bayern setzt sich schon lange für eine Wiederaufnahme der Rückführungen nach Afghanistan ein. Es ist erfreulich, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dieses Thema schnell aufgegriffen hat. Ganz klar ist nämlich: Wer kein Aufenthaltsrecht hat oder gegen geltende Gesetze in Deutschland verstößt, muss schnellstmöglich unser Land wieder verlassen.“
Wie Herrmann weiter erläuterte, zählten zu den begangenen Straftaten neben Sexualstraftaten, Mord und Totschlagsdelikten auch schwerere Körperverletzungs- und Eigentumsdelikte; zudem befanden sich Straftäter aus dem Bereich der Betäubungsmittelkriminalität auf dem heutigen Flug nach Kabul.
Für den bayerischen Innenminister ist der heutige Flug ein weiteres wichtiges Indiz, dass die Migrationswende der neuen Bundesregierung in vollem Gange ist. "Jetzt geht es darum, Rückführungen nach Afghanistan zu verstetigen. Allein die eigens beim Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen eingerichtete ‚Taskforce für Straftäter‘ beschäftigt sich aktuell mit 197 schweren Straftätern aus Afghanistan. Aus meiner Sicht ist es deshalb sinnvoll, dass der Bund hierzu auch unmittelbar Gespräche mit der afghanischen Seite führen will“, so Herrmann.