Über das LfAR

Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen (LfAR) zum 1. August 2018

Im Gesetz- und Verordnungsblatt GVBl. 2018/14  wurde das Gesetz zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen vom 24.07.2018 verkündet. Das Gesetz tritt am 1. August 2018 in Kraft.

Somit kann das LfAR am 1. August 2018 seine Arbeit als unmittelbar nachgeordnete, rechtlich selbständige Landesoberbehörde des Staatsministeriums des Innern und für Integration an den Dienstorten Manching und München aufnehmen.

Das LfAR wird durch die Bündelung von Aufgaben die landesweiten operativen Verwaltungsaufgaben im Bereich der Rückführung wahrnehmen, insbesondere

  • die zentrale Passbeschaffung,
  • die Koordinierung von Sammelabschiebungen,
  • die Bearbeitung von Schubaufträgen der Ausländerbehörden,
  • die operative Zusammenarbeit mit den für die Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung befassten Behörden, Organisationen und Einrichtungen,
  • die Koordination und Verstärkung der verschiedenen Rückkehrprogramme.

Außerdem soll eine spezielle Taskforce beim LfAR in Zusammenarbeit mit allen am Asylverfahren beteiligten Behörden sowie Polizei- und Justizbehörden Maßnahmen gegen gewalttätige und randalierende Asylbewerber ergreifen, um deren Aufenthalt in Deutschland so schnell wie möglich zu beenden.

Seit 01.08.2018 ist Thomas Hampel Präsident vom Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen.

Rückkehrberatung und Rückkehr- sowie Reintegrationsförderung in Bayern

Die Förderung der freiwilligen Rückkehr ist ein wichtiges Element der Asylpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Das am 1. August 2018 neu gegründete Bayerische Landesamt für Asyl und Rückführung hat sich dieser Aufgabe angenommen. Es fördert Rückkehr- und Reintegrationsprojekte und begleitet die Abstimmung und Umsetzung von Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen. Die rechtlichen Voraussetzungen hierfür wurden durch die Neufassung der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Zuständigkeitsverordnung Ausländerrecht – ZustVAuslR) geschaffen.

Ein wichtiger Aspekt der Rückkehrförderung stellt die Rückkehrberatung dar. In den Zentralen Rückkehrberatungsstellen (ZRB) sowie den Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) wird in Bayern in jedem Einzelfall eine umfassende Rückkehrberatung, auch in schwierigen und komplexen Fällen, sichergestellt. Ausreisepflichtige und ausreisewillige ausländische Staatsangehörige sollen in die Lage versetzt werden, aufgrund fundierter Informationen eine eigenständige Entscheidung über eine freiwillige Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland und die Rückkehr in das Heimatland oder die Weiterreise in ein anderes Land, in welches sie einreisen können oder das zu ihrer Aufnahme verpflichtet ist, treffen zu können. In der Beratung werden Informationen zu den bayerischen und bundesweiten Rückkehrförder- und Reintegrationsprogrammen vermittelt und unter Berücksichtigung der persönlichen Lebensumstände organisatorische und finanzielle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten erarbeitet.

Die Kontaktdaten der Rückkehrberatungsstellen in Bayern sowie einen Überblick über verfügbare Förderprogramme können über das Informationsportal zur freiwilligen Rückkehr und Reintegration des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) www.returningfromgermany.de abgerufen werden. Das Portal bietet auch Detailinformationen zu den Herkunftsländern und zu vor Ort bestehenden Reintegrationsprogrammen.

Stand: 20.09.2018