Passersatzpapierbeschaffung

Für die Rückführung von ausreisepflichtigen ausländischen Staatsangehörigen in ihre Heimatländer ist regelmäßig die Identifizierung der Staatsangehörigen durch die Herkunftsstaaten sowie die Ausstellung von Passersatzdokumenten bzw. Heimreisedokumenten entscheidend. Die Hauptaufgabe der Passersatzbeschaffung (PEB) im Landesamt für Asyl und Rückführungen besteht deshalb in der Beschaffung von Passersatzpapieren für ausreisepflichtige Ausländer. Voraussetzung für die Erfüllung dieser Aufgabe sind Maßnahmen zur Identitätsklärung und – feststellung.

Zur Erlangung der Heimreisedokumente steht die PEB in engem Kontakt zu den Botschaften und Konsulaten der Herkunftsländer der ausreisepflichtigen Personen. Wenn im Rahmen der Passersatzpapierbeschaffung ein persönliches Erscheinen des Ausreisepflichtigen in seiner Auslandsvertretung erforderlich ist, wird dies in enger Abstimmung mit den zuständigen Ausländerbehörden sowie der Landes- und Bundespolizei organisiert und begleitet.

Zusammen mit dem Bundespolizeipräsidium Potsdam aber auch in eigener Zuständigkeit führt die PEB Sammelanhörungen vor diplomatischen Delegationen in München durch. Dabei werden neben ausreisepflichtigen Personen aus Bayern auch Ausreisepflichtige aus anderen Bundesländern zur Identifizierung vorgeladen. Organisation und Durchführung sowie sämtliche inhaltliche Vor- und Nachbereitungen werden in enger Abstimmung mit den zuständigen Ausländerbehörden sowie der Landes- und Bundespolizei organisiert und begleitet.