Freiwillige Rückkehr

Rückkehrberatung und Rückkehr- sowie Reintegrationsförderung in Bayern

Alle organisatorischen Aufgaben zur Abwicklung von freiwilligen Ausreisen, insbesondere die Erarbeitung, Abstimmung und Umsetzung von Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen sowie die Förderung von Rückkehr- und Reintegrationsprojekten werden im LfAR im Sachgebiet Freiwillige Rückkehr gebündelt.

Die Förderung der freiwilligen Rückkehr ist ein wichtiges Element der Asylpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Das am 01.08.2018 neu gegründete Bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen hat sich dieser Aufgabe angenommen. Es fördert Rückkehr- und Reintegrationsprojekte und begleitet die Abstimmung und Umsetzung von Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen. Die rechtlichen Voraussetzungen hierfür wurden durch die Neufassung der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Zuständigkeitsverordnung Ausländerrecht – ZustVAuslR) geschaffen.

Ein wichtiger Aspekt der Rückkehrförderung stellt die Rückkehrberatung dar. In den Zentralen Rückkehrberatungsstellen (ZRB) sowie den Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) wird in Bayern in jedem Einzelfall eine umfassende Rückkehrberatung, auch in schwierigen und komplexen Fällen, sichergestellt. Ausreisepflichtige und ausreisewillige ausländische Staatsangehörige sollen in die Lage versetzt werden, aufgrund fundierter Informationen eine eigenständige Entscheidung über eine freiwillige Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland und die Rückkehr in das Heimatland oder die Weiterreise in ein anderes Land, in welches sie einreisen können oder das zu ihrer Aufnahme verpflichtet ist, treffen zu können. In der Beratung werden Informationen zu den bayerischen und bundesweiten Rückkehrförder- und Reintegrationsprogrammen vermittelt und unter Berücksichtigung der persönlichen Lebensumstände organisatorische und finanzielle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten erarbeitet.

Die Kontaktdaten der Rückkehrberatungsstellen in Bayern sowie einen Überblick über verfügbare Förderprogramme können über das Informationsportal zur freiwilligen Rückkehr und Reintegration des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) www.returningfromgermany.de abgerufen werden. Das Portal bietet auch Detailinformationen zu den Herkunftsländern und zu vor Ort bestehenden Reintegrationsprogrammen.

 

Bayerische Richtlinie zur Förderung der freiwilligen Rückkehr ins Herkunftsland „Bayerisches Rückkehrprogramm“ vom 30.08.2019

Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ ist ein Förderprogramm des Freistaates Bayern. Das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) hat in diesem die beiden bisherigen bayerischen Förderprogramme des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zusammengeführt. Damit wird in Bayern die einheitliche Förderung von Personen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren oder einen aufnahmebereiten Drittstaat weiterwandern wollen, sichergestellt.

Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ ergänzt die bestehenden Förderprogramme (insbesondere REAG/ GARP, StarthilfePlus, ERRIN) und orientiert sich an den individuellen Bedürfnissen der ausreisewilligen Personen. Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ bietet verschiedene „Förderbausteine“, aus welchen im Rahmen der Rückkehrberatung der individuelle Bedarf der ausreisewilligen Personen festgestellt und die mögliche Förderung ermittelt werden kann. Die Umsetzung der Förderrichtlinie erfolgt nach Maßgabe des Staatshaushaltes. Ein Rechtsanspruch auf Rückkehr- und Reintegrationsleistungen nach dieser Richtlinie besteht nicht. Die Zuwendungen werden im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bewilligt.

Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe des Freistaates Bayern.

Anträge auf Förderungen nach dem „Bayerischen Rückkehrprogramm“ können in Bayern im Rahmen einer Rückkehrberatung bei den Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) oder bei den Zentralen Rückkehrberatungsstellen (ZRB) bzw. „Coming Home“ gestellt werden.