Abschiebungen

Ist die Frist zur freiwilligen Ausreise abgelaufen und liegen keine Abschiebungshindernisse vor, sind die Ausländerbehörden bundesgesetzlich verpflichtet, die vollziehbare Ausreisepflicht durch Abschiebung zu vollziehen (§ 58 Abs. 1 AufenthG). Zur Vorbereitung einer Abschiebungsmaßnahme übermittelt die zuständige Ausländerbehörde unter anderem einen sog. Schubauftrag an das LfAR, mit dem das LfAR um die Organisation der Abschiebungsmaßnahme ersucht wird.

In der Koordinierungsstelle Abschiebungen des LfAR laufen alle Informationen bezüglich der geplanten Abschiebungsmaßnahmen zusammen. In der Koordinierungsstelle werden die eingehenden Informationen der Ausländerbehörden, der Polizeidienststellen sowie anderen Behörden gesichtet und bewertet und in enger Absprache mit den Arbeitsbereichen Einzel- und Sammelabschiebungen des LfAR zur weiteren Bearbeitung zu geleitet. Die Koordinierungsstelle hält engen Kontakt  zu den Polizeiorganisationen des Bundes und der Länder.

In den Arbeitsbereichen Einzelabschiebungen und Sammelabschiebungen werden die von den für Abschiebungen zuständigen und verantwortlichen Ausländerbehörden gemeldeten Einzelfälle nochmals gesichtet. Im Anschluss werden im Falle einer Einzelabschiebung durch die Mitarbeiter über diverse Reisebüros Plätze in den jeweiligen Luftfahrzeugen gebucht und Abschubaufträge erstellt. Im Falle einer Sammelabschiebung erfolgt die Organisation und Koordination der Sammelabschiebungsmaßnahmen für alle bayerischen Ausländerbehörden. Die Planung der Maßnahmen erfolgt dabei in enger Absprache mit der Zentralen Passersatzbeschaffung des LfAR. Beide Arbeitsbereiche sind gleichzeitig Ansprechpartner in rechtlicher Hinsicht für die jeweilige Abschiebungsmaßnahme.